"Sparen hat seine Grenzen"

09. Februar 2012 12:55 Uhr von Berthold Fehmer | Quelle: Dorstener Zeitung

Zwei Tage hat sich die CDU Schermbeck mit dem Haushaltsentwurf für 2012 beschäftigt. Mit dem ernüchternden Ergebnis, das Fraktionsvorsitzender Klaus Schetter zu Protokoll gab: Das Sparen hat irgendwo seine Grenzen.

Die freiwilligen Ausgaben der Gemeinde in Höhe von 680 000 Euro pro Jahr habe man schon in den vergangenen Jahren zur Genüge beackert, so Schetter. Bühne im Begenungszentrum Einige kleine Posten habe man gefunden, so Rainer Gardemann: So möchte die CDU-Fraktion Zahlen darüber erhalten, wie die Bühne im Begegnungszentrum des Rathauses genutzt wird, die jährlich für 28 000 Euro erneuert, renoviert und gewartet werden muss. Nur wenn diese auch dementsprechend genutzt werde, sei die Ausgabe vertretbar. Außerdem hält die CDU die Anschaffung eines Beamers für Ratssaal und Ausschusszimmer im Wert von 4000 Euro für entbehrlich. Auch Luftbildaufnahmen von Schermbeck sollen auf spätere Jahre verschoben werden, was mit 15 000 Euro veranschlagt war. Spielplätze schließen? Um größere Posten angehen zu können, wartet die Fraktion noch auf beantragte Konzepte für Sporthallen, Spielplätze, Fahrzeuge, Grünflächen und die Straßensanierung. Erst wenn diese vorliegen, so Schetter, könne man darüber entscheiden, ob man sich etwa von einer Sporthalle trennen könne, man Spielplätze schließen und als wertvolle Grundstücke vermarkten, oder Fahrzeuge für die Feuerwehr vielleicht auch auf dem Gebrauchtmarkt erwerben könne. Zukunft der Bücherei In sechs Jahren läuft die Zweckmittelbindung für das Sozio-kulturelle Zentrum aus, das Vereine, Caritas und Bücherei beherbergt. Man müsse sich bereits jetzt Gedanken machen, so Ortsverbandvorsitzender Christian Hötting, wie das Angebot der Bücherei auch in Zukunft erhalten bleiben könne. Deshalb werde man in den Dialog mit Caritas und Vereinen treten, um über ein Konzept für die weitere Nutzung zu sprechen. Auch die Ehemalige Reformierte Kirche gehört zu den Gebäuden, die zur Disposition stehen. Vielleicht könne die Kulturstiftung das Gebäude übernehmen, so Hötting. Liquiditätsprobleme am Jahresende Schon jetzt, so Schetter, zeichne sich ab, dass Schermbeck Ende des Jahres ein Liquiditätsproblem bekommen werde. Dennoch wolle man noch nicht in diesem Jahr die Steuern erhöhen. "Gebühren vor Steuern", laute ein Grundsatz, so Hötting. Sportvereine müssten etwa künftig zur Kasse gebeten werden, wenn sie Sporthallen nutzen. Hötting: "Es ist jedoch sehr schwer, da ein gerechtes System zu finden." 50 Prozent des Haushaltes muss Schermbeck für Kreisumlage, Landschaftsumlagen (LVR und RVR) sowie für den Fonds deutscher Einheit zahlen. Hötting, der auch Mitglied des Kreistages ist, versprach, sich dort für das Sparen einzusetzen: "In der Zitrone ist noch Saft."