Vom Stammtisch ins Internet?
Mitbestimmung und Co.: Wie digital darf das Vereinsleben sein?

Zur JHV auf Schalke... (Foto: Hein-Reipen)
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Gelsenkirchen – Könnten Vereine ihre Mitgliederversammlungen auch ganz oder teilweise online durchführen? Oder den Zuschauern einer via Internetstream oder Fernsehen übertragenen Versammlung die Abstimmung, beispielsweise per Email, ermöglichen? Susanne Hein-Reipen fasst die rechtlichen Möglichkeiten zusammen.

Auch wenn viele Vereine ihre Profiabteilungen in Kapitalgesellschaften ausgegliedert haben: So lange die 50+1-Regelung gilt, muss an jedem im deutschen Fußball antretenden Club ein eingetragener Verein die Mehrheit der Stimmen halten. Und Vereine müssen mindestens einmal im Jahr eine Mitgliederversammlung durchführen, bei der ihre Mitglieder über „die Angelegenheiten des Vereins“ entscheiden, die nicht alleine vom Vorstand oder anderen Vereinsorganen zu besorgen sind. So will es das Gesetz (§ 32 BGB) bereits seit 118 Jahren.

Das deutsche Vereinsrecht ist fast 120 Jahre alt

Es liegt auf der Hand, dass die klugen Köpfe, die sich am Ende des 19. Jahrhunderts DAS deutsche Zivilgesetzbuch ausdachten, keine Ahnung haben konnten, was fast 120 Jahre später alles technisch möglich sein würde. Und sie hatten höchstwahrscheinlich beim Begriff „Verein“ eine überschaubare Zahl von Leuten aus demselben Dorf im Kopf, die sich bitteschön mindestens einmal jährlich zusammensetzen und ihren Kram regeln sollten. Direkte Demokratie mit leichtem Stammtisch-Flair.

Dass es Vereine mit gut sechsstelligen Mitgliederzahlen und Mitgliedern auf der ganzen Welt geben würde, bei denen eine „herkömmliche“ Mitgliederversammlung vor Ort praktisch und rechtlich auf einige massive Probleme stößt,  konnten sich die Väter des BGB vermutlich nicht vorstellen. 

Wohin mit 300.000 Mitgliedern?

Doch betrachtet man beispielsweise den FC Bayern München e. V. mit fast 300.000 oder die beiden Ruhrrivalen FC Schalke 04 e. V. und BVB Dortmund e. V. mit jeweils rund 153.000 Mitgliedern, wird deutlich: Eine „normale“ Mitgliederversammlung wäre zumindest dann unmöglich, wenn alle Mitglieder von ihrem Recht auf Mitbestimmung Gebrauch machen wollten. Es gibt schlicht keine Versammlungsräume, in denen 300.000 Leute Platz finden! Selbst die größten Stadien wären damit überfordert – und ein Mitglied, das aus Kapazitätsgründen „draußen bleiben“ müsste, könnte sämtliche Beschlüsse anfechten und zu Fall bringen.

Eine Minderheit entscheidet für die Mehrheit

Dieses Problem hat sich bislang praktisch nicht gestellt, im Gegenteil: Von den imposanten Mitgliederzahlen nehmen kaum 5 Prozent regelmäßig an der Mitgliederversammlung teil, so dass eine absolute Minderheit vor Ort für die große Mehrheit entscheidet. Rechtlich ist das nicht zu beanstanden, weil in den Vereinssatzungen regelmäßig der zulässige Passus enthalten ist, dass die Mitgliederversammlung unabhängig von der Zahl der tatsächlich erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. 

Eine breite demokratische Grundlage sieht trotzdem anders aus – und: Je weniger Mitglieder auf den Präsenzveranstaltungen erscheinen, desto eher können motivierte kleinere Gruppen ihren Willen durchsetzen oder zumindest Beschlüsse verhindern, für die es – wie beispielsweise für Satzungsänderungen – eine qualifizierte Mehrheit braucht. Praktisches Beispiel sind die Versammlungen der Vereine, in denen es um die Ausgliederung der Profiabteilung geht. Beim VfB Stuttgart e. V. erschienen im Juni 2017 satte 14.000 (von 60.000) Mitglieder, so dass trotz 1.500 Gegenstimmen die Ausgliederung beschlossen werden könnte. Wären bei dieser Versammlung nur die Teilnehmer des Vorjahres erschienen, hätten die motivierten Gegner der Ausgliederung ein kinderleichtes Spiel gehabt. Ähnliches war beim SC Preußen Münster e. V. zu beobachten: Bei 855 stimmberechtigten Mitgliedern ging die Ausgliederung trotz 119 Gegenstimmen glatt durch, bei den Teilnehmerzahlen der Vorjahre hätten die Nein-Stimmen locker für die Sperr-Minorität gereicht.

Elektronische Beteiligung?

Nun kann man es sich natürlich leicht machen und sagen: Pech, wer den "Hintern nicht hochbekommt", darf sich auch nicht beschweren, schließlich steht es jedem frei, sich zur Versammlung zu begeben, wenn ihm das Thema wichtig ist. Wer nicht an Wahlen oder Abstimmungen teilnimmt, soll hinterher bitte nicht rumjammern, dass ihm das Ergebnis nicht passt. 

In einer Zeit, in der von Bankgeschäften bis Einkäufen, behördlichen Anträgen und Klagen bis zur Steuererklärung nahezu alles auf elektronischem Wege möglich ist, stellt sich trotzdem die Frage, ob die Beteiligung an der Mitgliederversammlung nicht ebenfalls in elektronischer Form erfolgen kann oder soll. 

Bei Aktiengesellschaften und Genossenschaften ist mittlerweile explizit im Gesetz geregelt, dass „Stimmen im Wege der elektronischen Kommunikation abgegeben“ (§ 118 Abs. 2 AktG) und „Beschlüsse der Mitglieder auch in elektronischer Form gefasst“ (§ 43 Abs. 7 AktG) werden können. Auch die Teilnahme an der Hauptversammlung „an einem anderen Ort“, also online oder per Videokonferenz ist zulässig (§118 Abs. 1 Satz 2 AktG). 

Solche ausdrücklichen Regelungen sind im Vereinsrecht bislang nicht enthalten, könnten aber von jedem Verein im Rahmen seiner Satzungsautonomie in der eigenen Satzung verankert werden, weil die Form der Mitgliederversammlung zu den Regelungen des Vereinsrechts zählt, die man ändern darf. Juristen nennen das „dispositiv“, also abdingbar. Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem interessanten Beschluss sogar eine rein virtuelle Mitgliederversammlung für zulässig erachtet. 

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16.08.2018 09:05 Der Jörch B. schrieb im Forum FC Schalke 04 »
Re: Hey Fußballgott, wir müssen reden!
16.08.2018 08:58 Frahe04 schrieb im Forum FC Schalke 04 »
Re: Das schönste Trikot...
16.08.2018 08:55 Monsieur Vollspann schrieb im Forum FC Schalke 04 »
Re: Das schönste Trikot...
16.08.2018 08:53 Synchro schrieb im Forum Borussia Dortmund »
Re: 1.Spieltag: Spielthread BVB-RB Leipzig